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Gemeindeversammlung Rechnung 2019 abgesagt

Aufgrund des bestehenden Versammlungsverbots kann die Rechnungsversammlung vom 5. Mai 2020 leider nicht stattfinden. Sobald das Versammlungsverbot aufgehoben wird, werden wir die Rechnungsversammlung nachholen. Sollte es bis im November nicht möglich sein diese abzuhalten, beabsichtigen wir die Rechnung 2019 und das Budget 2021 zusammen an einer Urnenabstimmung vorzulegen.

Der Regierungsrat weist ausdrücklich darauf hin, dass keine Ersatzwahlen für unvollständig besetzte Gemeindebehörden durchzuführen sind, solange das herrschende Versammlungsverbot keinen entsprechenden Wahlkampf zulässt. Die Ersatzwahl für das Schulpräsidium darf auch nicht an der Urne durchgeführt werden. Die Wahlen müssen/sollen daher zum nächstmöglichen Zeitpunkt abgehalten werden, der aktuell jedoch noch nicht bestimmbar/absehbar ist.

Die Schulbehörde hat festgelegt , dass die bereits zugestellten und datierte Abstimmungsunterlagen (Botschaft zur Rechnung 2019) für die neu angesetzte Abstimmung gültig bleiben .

Weitere Informationen resp. die rechtliche Grundlage finden sie hier: Beschluss des Regierungsrats vom 31.03.2020 [pdf, 2.1 MB]

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